Arbeitsvertragsrecht | 17.8.2006

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz tritt am 18. August 2006 in Kraft

Nach einer Mitteilung des Bundesjustizministeriums ist das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Es tritt am Tag nach der Verkündung, also morgen am 18. August in Kraft. Weiterlesen

Arbeitsvertragsrecht | 1.8.2006

AGG: In-Kraft-Treten verzögert sich um einige Tage

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) tritt nicht - wie von der Bundesregierung in Aussicht gestellt - zum 1. August 2006 in Kraft. Weiterlesen

Arbeitsvertragsrecht | 24.7.2006

AGG-Seminar der Kanzlei Michalka

Die Kanzlei Michalka bietet erprobte Praxisseminare für Personalverantwortliche und Führungskräfte an. Weiterlesen

Arbeitsvertragsrecht | 24.7.2006

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) tritt am 1. August 2006 in Kraft

Nach langen und schmerzhaften Geburtswehen tritt am 1. August 2006 nun das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft. Die wichtgsten Informationen dazu und die Beratungsangebote der Kanzlei Michalka finden Sie hier. Weiterlesen

Arbeitsvertragsrecht | 24.7.2006

Erfüllung des Urlaubsanspruchs – unwiderrufliche Befreiung von der Arbeitspflicht

Wird in einem Aufhebungsvertrag mit einem Arbeitnehmer nicht ausdrücklich eine widerruflich Freistellung von der Arbeitspflicht vereinbart, so führt eine entsprechende Anrechnungsklausel zur Erfüllung des Resturlaubsanspruchs. Weiterlesen

Arbeitsvertragsrecht | 24.7.2006

Rückzahlungsklausel - Ausbildungskosten

Wird in einem vorvormulierten Arbeitsvertrag die Rückzahlung von Ausbildungskosten pauschal für den Fall der Beendigung des Arbeitsvertrages vereinbart, so ist diese Klausel unwirksam. Weiterlesen

Kündigungsrecht | 24.7.2006

Betriebsbedingte Kündigung eines Leiharbeitnehmers nach Wegfall eines Auftrags

Zeitarbeitsfirmen können die betriebsbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers nicht ausschließlich damit begründen, der zugrundeliegende Auftrag sei beendet worden. Weiterlesen

Arbeitsvertragsrecht | 24.7.2006

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot im einseitig vorformulierten Arbeitsvertrag bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses während der Probezeit

Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot gilt auch ohne konkrete Zusage einer Karenzentschädigung bei Verweisung auf die §§ 74 ff. HGB. Ebenfalls kein Hindernis ist die Vertragsbeendigung bereits während der Probezeit. Weiterlesen

Arbeitsvertragsrecht | 24.7.2006

Unterrichtungspflichten bei einem Betriebsübergang

Nach § 613a Abs. 5 BGB ist ein Arbeitnehmer vom bisherigen Arbeitgeber oder vom neuen Betriebsinhaber über einen Betriebsübergang zu unterrichten. Erfolgt keine oder eine nicht ausreichende Unterrichtung, beginnt die Widerspruchsfrist nicht. Weiterlesen

Arbeitsvertragsrecht | 27.4.2006

BAG: Befristete Einstellung älterer Arbeitnehmer ohne Sachgrund unwirksam

Bereits der Europäische Gerichtshof hatte am 22.11.2005 die befristete Einstellung älterer Arbeitnehmer ohne Sachgrund für rechtswidrig erklärt. Dies hat nun das Bundesarbeitsgericht bestätigt. Weiterlesen